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  Arbeitslosenversicherung

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• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2009 - L 7 AL 42/07

  Beweislast für Vermögensanrechnung im Streit um Rücknahme der Bewilligung von …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2009 - L 11 AL 245/06

  Im Parallelrechtsstreit der Ehefrau des Klägers hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 24. März 2009 - L 7 AL 42/07 - nach Vernehmung des Sohnes die Leistungskorrektur und die Rückforderung der Beklagten gegen die Ehefrau des Klägers in Höhe von 99.424,- Euro bestätigt, weil die Geldanlagen in der Türkei dem Kläger und seiner Ehefrau gehörten und spätestens ab 1998 ein Anspruch auf Alhi mangels eines Vorbezuges von Alg erloschen sei.

  Gegenstand des Verfahrens waren ferner die Prozessakte der Ehefrau des Klägers (Az: L 7 AL 42/07) sowie die Einkommenssteuerakten beider Eheleute.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.03.2009 - L 7 AL 42/07

  Beweislast für Vermögensanrechnung im Streit um Rücknahme der Bewilligung von …

  In seinem Berufungsverfahren beim LSG Niedersachsen-Bremen L 11 AL 245/06 wendet sich der Ehemann der Klägerin gegen die Ablehnung der Alhi-Bewilligung aufgrund seiner Anträge vom 24. Mai und vom 16. September 2004.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakte, die von der Beklagten als Verwaltungsvorgänge vorgelegten Unterlagen, die beigezogenen Akten des Finanzamts J. zur Steuer-Nr. 0. (1 Band Umsatzsteuer, 1 Band Betriebsprüfung, 1 Band Einkommenssteuer), die Gerichtsakte des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen aus dem Berufungsverfahren des Ehemanns der Klägerin L 11 AL 245/06 nebst Beiakten, sowie die Niederschrift über die mündliche Verhandlung am 24. März 2009 Bezug genommen.